Mindestlohnerhöhung: Wann steigt der Mindestlohn wieder?

Von arbeitsvertrag.org, letzte Aktualisierung am: 19. November 2020

Wann ist beim Mindestlohn mit einer Anhebung zu rechnen?
Wann ist beim Mindestlohn mit einer Anhebung zu rechnen?

Um sicherzustellen, dass Vollzeit­beschäftigte mit ihrem Gehalt ihren gesamten Lebensunterhalt finanzieren können und nicht auf die zusätzliche Unterstützung des Staates angewiesen sind, wurde im Jahr 2015 ein gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland eingeführt.

Er betrug damals 8,50 Euro brutto pro geleistete Arbeitsstunde. Aktuell liegt er bei 9,35 Euro brutto in der Stunde (Stand: 2020). Der Mindestlohn ist also gestiegen. Doch welche Gründe waren maßgeblich für die Anpassung vom Mindestlohn? Wer entscheidet, ob der Mindestlohn steigt oder fällt? Und wann wird der Mindestlohn erneut erhöht?

Antworten auf diese Fragen sowie weitere Informationen rund um die Mindestlohnerhöhung finden Sie in unserem Ratgeber.

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Kompaktwissen: Mindestlohnerhöhung

Wann wurde der Mindestlohn das letzte Mal erhöht?

Die letzte Mindestlohnerhöhung gab es zum 1. Januar 2020. Die gesetzliche Lohnuntergrenze wurde von 9,19 Euro auf 9,35 Euro brutto je Arbeitsstunde erhöht.

Wer trifft die Entscheidung für oder gegen eine Mindestlohnerhöhung?

Ob der Mindestlohn erhöht wird oder nicht, entscheidet die sogenannte Mindestlohnkommission. Sie besteht aus Gewerkschaften, Arbeitgebern und einem unabhängigen Vorsitzenden.

Wann findet die nächste Mindestlohnerhöhung statt?

Normalerweise trifft sich die Mindestlohnkommission alle zwei Jahre, um eine mögliche Erhöhung zu besprechen. Daher ist in der Regel frühestens 2022 mit einer höheren Vergütung zu rechnen.

Wer entscheidet über eine Erhöhung des Mindestlohns?

Die Vorschriften zur gesetzlichen Lohnuntergrenze definiert das Mindestlohngesetz (MiLoG). Neben den jeweiligen Ausnahmen vom Mindestlohn und seiner aktuellen Höhe ist darin außerdem die Rede von einer sogenannten Mindestlohnkommission. Sie besteht aus

  • einem Vorsitzenden
  • drei Arbeitgebervertreter/innen
  • drei Vertreter/innen der Gewerkschaften und
  • zwei wissenschaftlichen Mitarbeitern, die lediglich als Berater fungieren.

Zu ihren Aufgaben gehört unter anderem die Entscheidung über eine mögliche Mindestlohnerhöhung. In § 9 Absatz 2 MiLoG heißt es dazu:

Die Mindestlohnkommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Die Mindestlohnkommission orientiert sich bei der Festsetzung des Mindestlohns nachlaufend an der Tarifentwicklung.”

Mindestlohn in Deutschland: Über eine Erhöhung entscheidet eine spezielle Kommission.
Mindestlohn in Deutschland: Über eine Erhöhung entscheidet eine spezielle Kommission.

Steigt das Preisniveau von Gütern und Dienstleistungen, können sich Verbraucher automatisch weniger für ihr Geld leisten, wenn nicht ebenfalls eine Steigerung des Einkommens stattfindet.

Mit Blick auf den sogenannten Tarifindex, der vom Statistischen Bundesamt ermittelt wird und als Maßstab für die allgemeine tarifliche Entgeltentwicklung gilt, entschied die Kommission beispielsweise, dass es im Jahr 2017 zu einer Mindest­lohnerhöhung kommen sollte.

Die letztendliche Entscheidung für oder gegen eine Erhöhung vom Mindestlohn liegt jedoch bei der Bundesregierung. Die Kommission ist lediglich dazu verpflichtet, ihr einen schriftlichen Beschluss vorzulegen, der die ausschlaggebenden Gründe für die Mindestlohnanpassung enthält. Diese beziehen beispielsweise auch die Auswirkungen auf die Produktivität sowie den Wettbewerb mit ein.

Wann wird der gesetzliche Mindestlohn erneut angehoben?

Im Januar 2020 kam es zu einer Mindestlohnerhöhung von 9,19 auf 9,35 Euro brutto pro Stunde. § 9 Absatz 1 MiLoG zufolge muss alle zwei Jahre darüber abgestimmt werden, ob eine Anhebung vom Mindestlohn stattfinden soll oder nicht. Demzufolge kann es frühestens im Januar 2022 in puncto Mindestlohn zu einer Erhöhung kommen.

Um der Bundesregierung ihren Beschluss über eine mögliche Mindestlohnerhöhung rechtzeitig zukommen zu lassen, wird sich die Kommission jedoch normalerweise bereits im Vorjahr der Tarifentwicklung der vergangenen Jahre widmen und diese eingehend studieren.

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