Was ist das Gewohnheitsrecht? Neben dem Arbeitsvertrag und den gesetzlichen Vorschriften können sich auch daraus Rechte für Arbeitnehmer ergeben.

Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht: Wann besteht ein Anspruch darauf?

Von arbeitsvertrag.org, letzte Aktualisierung am: 17. Mai 2022

Was ist das Gewohnheitsrecht? Neben dem Arbeitsvertrag und den gesetzlichen Vorschriften können sich auch daraus Rechte für Arbeitnehmer ergeben.
Was ist das Gewohnheitsrecht? Neben dem Arbeitsvertrag und den gesetzlichen Vorschriften können sich auch daraus Rechte für Arbeitnehmer ergeben.

Wohl die meisten Rechte von Arbeitnehmern ergeben sich aus gesetzlichen Bestimmungen oder alternativ aus Vereinbarungen im Arbeitsvertrag. Beispielsweise sieht der Gesetzgeber bei einer Fünf-Tage-Woche einen Mindesturlaub von 20 Tagen im Jahr vor. Zusätzliche Urlaubstage können jedoch durchaus vertraglich zugesichert werden.

Neben arbeitsrechtlichen Verordnungen oder arbeitsvertraglich geregelten Vorschriften können die Rechte von Beschäftigten aber zum Teil auch aus dem sogenannten Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht resultieren. Worum es dabei genau geht und in welchen Fällen Arbeitnehmer darauf bestehen können, erklären wir im folgenden Ratgeber.

Kompaktwissen: Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht

Was beschreibt das Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht?

Wird eine Handlung regelmäßig über einen langen Zeitraum hinweg ausgeführt, ist die Rede vom sogenannten Gewohnheitsrecht. Das Ganze muss außerdem im beidseitigen Einverständnis von Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschehen.

Wann können Arbeitnehmer sich auf das Gewohnheitsrecht berufen?

Unter anderem greift das Gewohnheitsrecht beispielsweise bei Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld, wenn es Ihnen als Beschäftigter mindestens drei Jahre lang in gleicher Höhe gezahlt wurde.

Wann greift das Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht nicht?

In der Regel können Betroffene sich nicht auf das Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht beziehen, wenn es um Arbeitszeiten geht. Solange diese nicht einzelvertraglich ausdrücklich festgesetzt sind, haben Arbeitnehmer normalerweise keinen Anspruch darauf, immer in der gleichen Schicht eingesetzt zu werden.

Worum handelt es sich beim Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht?

Beim Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht spielt die Gleichbehandlung eine wichtige Rolle.
Beim Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht spielt die Gleichbehandlung eine wichtige Rolle.

Wie der Name bereits vermuten lässt, geht es beim Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht um einen Anspruch, der entstehen kann, sobald eine bestimmte Handlung über längere Zeit hinweg in beidseitigem Einverständnis regelmäßig wiederholt wird – sozusagen aus der Gewohnheit heraus.

Es handelt sich also um ein ungeschriebenes Recht, welches auch als betriebliche Übung im Arbeitsrecht bekannt ist. Doch wie lange muss die gerade beschriebene regelmäßige Handlung stattfinden, damit sich daraus ein Gewohnheitsrecht ableiten lassen kann?

In der Regel ist hier ein Zeitraum von drei Jahren maßgeblich. Zum besseren Verständnis erläutern wir Ihnen nun das Gewohnheitsrecht anhand einiger Beispiele:

  • Zahlt Ihnen der Arbeitgeber drei Jahre lang jedes Jahr Weihnachts- oder Urlaubsgeld, ist es ihm normalerweise nicht gestattet, dies im vierten Jahr einfach zu unterlassen (Az.: 8 Sa 1099/11).
  • Da die Gleichbehandlung im Arbeitsrecht eine zentrale Rolle spielt, haben in diesem Fall nicht nur Sie einen Anspruch auf das Urlaubs- oder Weihnachtsgeld, sondern auch alle Beschäftigten im Unternehmen, die Ihnen gleichgestellt sind.

Wichtig: Erhalten Sie nicht jedes Jahr den gleichen Betrag, greift das Gewohnheitsrecht beim Weihnachtsgeld bzw. Urlaubsgeld nicht! Sobald der Bonus also jährlich in seiner Höhe variiert, entsteht daraus kein Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht (Az.: 10 AZR 516/95).

Unter anderem greift das Gewohnheitsrecht bei Weihnachtsgeld.
Unter anderem greift das Gewohnheitsrecht bei Weihnachtsgeld.

Weitere Situationen, aus denen sich ein Gewohnheitsrecht für Arbeitnehmer ergeben könnte, sind beispielsweise der Zeitpunkt oder die Dauer von Pausen sowie die Gewährung anderweitiger Prämien.

Es ergibt sich demzufolge nicht automatisch bei immer wiederkehrenden Handlungen im Arbeitsrecht ein Gewohnheitsrecht. Sind sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht einig, bedarf es meist einer gerichtlichen Entscheidung.

Gibt es ein Gewohnheitsrecht bei Arbeitszeiten?

Eine besonders häufige Frage dreht sich darum, ob Beschäftigte in Bezug auf die Arbeitszeit ein Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht beanspruchen können. Oft geht es dabei um Schichtarbeiter, die stets in ein und derselben Schicht gearbeitet haben und nun eine andere vom Arbeitgeber zugewiesen bekommen haben.

Grundsätzlich existiert jedoch im Arbeitsrecht kein Gewohnheitsrecht bei der Arbeitszeit. Selbst wenn Sie Jahr für Jahr immer in der gleichen Schicht eingesetzt wurden, haben Sie normalerweise keinen Anspruch darauf, dass sich dies nicht irgendwann ändert. Etwas anderes kann gelten, wenn Ihre Arbeitszeit einzelvertraglich ausdrücklich festgesetzt ist.

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7 Gedanken zu „Gewohnheitsrecht im Arbeitsrecht: Wann besteht ein Anspruch darauf?

  1. elisabeth s.

    ich arbeite seid 30 jahren immer von 6uhr morgens bis 11 uhr
    nun will mein arbeitgeber das ich von 17 uhr an arbeite.
    im vertrag stehen die arbeitszeiten nicht drin
    es gibt keinen betriebsrat
    kann er die zeiten einfach so ändern

  2. J.Ulrich

    Mein Arbeitgeber zahlte mir im Pensionsalter (dieses Jahr) den Bonus nicht mehr. Ueber 5 Jahre war
    dies keine Frage. Zumal bin ich der einzige der ausgeschlossen wurde. Hängt auch mit einem
    Zusammenhang von Meinungsverschiedenheit. Kann auch als Mobbing bezeichnet werden.
    Frage ist dies rechtens?
    Danke für ihre Meinung und weiteres vorgehen.
    Mit freundlichen Grüssen
    J.Ulrich

  3. Martina

    Ich arbeite seit 11 Jahren in einem ,2 Schicht Rad. 7 Tage von 14:00 bis 22:30 arbeiten und 2tage frei und 8 Tage von 6:00 bis 14:30 dann 4tage frei.es war anstrengend aber ok.seit Corona will der Dienstgeber einen 12 Wochen Dienstplan wo es fast nur nachmittags Dienste und sogenannte zwischendienste gibt von 10:00 bis 18:30 oder von 11:00 bis 19:30 gibt und noch dazu nur jedes 4 Wochenende frei.früher was es jedes 3 wochenende.darf der Dienstgeber das einfach machen?

  4. Hans

    Meine Tochter arbeitet in einer Arztpraxis seit nunmehr 16 Jahren. Sie hat immer ihr Gehalt für 38,5 Std bekommen obwohl die Praxis nur 36 Std geöffnet ist.
    Darf die neue Ärztin auf Mehrarbeit bestehen obwohl ja nur 36 Wochenstunden die Praxis geöffnet ist.
    Darf sie das Gehalt deswegen kürzen

  5. Mina

    Guten Tag.
    Ich arbeite seit 6 Jahren im Schichtdienst. Dazu zählen Früh, Spät und Nachtdienste.
    Nun soll ich in einer Abteilung arbeiten, welche diese Schichten nicht mehr hat.
    Ich würde nur noch von 08:00 – 16:00 Uhr arbeiten.
    Selbstverständlich sind das angenehme Zeiten, aber erstens kam diese Nachricht sehr kurzfristig.
    Zu Arbeitsbeginn wurde die ab sofort geltende Änderung mitgeteilt.
    Und zweitens bedeutet das aufgrund der fehlenden Zuschläge finanzielle Einbußen von ca. 500€ Netto!
    Ich bin darüber nie informiert worden, ich bin damit außerdem nicht einverstanden.
    Klar muss ich das Weisungsrecht des Arbeitgeber erstmal so hinnehmen, aber bei mir handelt es sich um einen riesen AG mit mehreren Tausenden Angestellten und einem Personalrat. Hätte man hier nicht die Einverständnis einholen müssen? Man kann doch nach 6 Jahren nicht sagen so ab heute arbeiten sie in einer Ambulanz ohne zu berücksichtigen, dass ich dort mehrere Hunderte Euro weniger verdiene?

  6. Heiko

    Frage zum Gewohnheitsrecht!!! Ich arbeite seit 5 Jahren in der Pflege im Altenheim auf der gleichen Station, Bin Bezugspflege gewohnt!!! Jetzt will der Arbeitgeber das ich auf eine andere Station wechselt. Die Bew. Möchte das ich bleibe und ich selber möchte nicht wechseln!!! Kann ich mich da auf das Gewohnheitsrecht beziehen!!! Lieben Gruß Heiko

  7. Rudolf

    Ich arbeite seit 29 Jahren in der Pflege und immer in Zivilkleidern. Ausser bei Norovirus oder jetzt Corona. Jetzt wo alles vorbei ist, will die Chefin mir verbieten in Zivil zu arbeiten, von wegen sie hätten das Erscheinungsbild angepasst. Ich arbeite aber nur Nachts und bin allein auf der Station. Kann ich da mein Gewohnheitsrecht einfordern?

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