Individuelles Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft: Welche Gründe gibt es dafür?

Individuelles Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft: Wer zahlt das Gehalt?

Individuelles Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft: Wer zahlt das Gehalt?

Eine Schwangerschaft bringt für eine werdende Mutter viel Freude, manchmal aber auch viele Sorgen und Probleme mit sich. Besonders innerhalb der ersten 12 Schwangerschaftswochen haben Frauen mit Übelkeit, Erbrechen und Unwohlsein zu kämpfen.

Bei einigen Schwangeren folgen anschließend weitere Beschwerden wie Sodbrennen, Rückenschmerzen oder Wassereinlagerungen. Erschweren diese Erkrankungen die Arbeit oder führen zu einer möglichen Gefahr für die Schwangere und ihr ungeborenes Kind, kann der behandelnde Arzt ein individuelles Beschäftigungsverbot aussprechen.

Aber was genau ist ein individuelles Beschäftigungsverbot? Welche Auswirkungen hat es? Führt ein individuelles Beschäftigungsverbot dazu, dass Gehalt gekürzt oder gänzlich gestrichen wird? Was passiert mit dem Jahresurlaub, der nicht mehr genommen werden kann? Mehr dazu lesen Sie in unserem Ratgeber.

Was ist ein individuelles Beschäftigungsverbot?

Im Rahmen einer Schwangerschaft sind werdende Mütter durch das Mutterschutzgesetz (MuSchG) besonders geschützt. So soll sichergestellt werden, dass am Arbeitsplatz entsprechende Vorkehrungen getroffen werden, damit die Schwangere und das ungeborene Kind keinen Schaden nehmen.

Während der Schwangerschaft sollten werdende Mütter besonders auf sich achten, damit der Fötus sich gut entwickelt. Dazu gehört neben einer gesunden Ernährung auch, dass sie nicht schwer heben, nicht dauerhaft stehen und sich keiner Gefahr durch gesundheitsgefährdende Stoffe aussetzen.

Besteht eine dieser Gefahren am Arbeitsplatz und kann durch den Arbeitgeber nicht behoben werden, erhalten Schwangere ein generelles Beschäftigungsverbot. Neben diesem existiert auch ein individuelles Beschäftigungsverbot, welches u. a. aus gesundheitlichen Gründen ausgesprochen werden kann.

Ein individuelles Beschäftigungsverbot bezieht sich vor allem auf den Einzelfall nach § 3 MuSchG. Wann es ausgesprochen wird, entscheidet der Arzt. Das Beschäftigungsverbot kann individuell ausgestellt werden, wenn der Arzt ein Risiko für die werdende Mutter und das Kind vermutet.

Durch ein individuelles Beschäftigungsverbot muss die werdende Mutter ihre Tätigkeit bis zur Geburt oder ggf. für einen bestimmten Zeitraum niederlegen. Das Beschäftigungsverbot kann auch nur für eine bestimmte Stundenzahl oder bestimmte Tätigkeiten gelten.

Gibt es ein individuelles Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber?

Individuelles Beschäftigungsverbot: Wer zahlt das Gehalt? Der Arbeitgeber sorgt für eine Lohnfortzahlung.

Individuelles Beschäftigungsverbot: Wer zahlt das Gehalt? Der Arbeitgeber sorgt für eine Lohnfortzahlung.

Das individuelle Beschäftigungsverbot wird generell vom Arzt ausgesprochen. Ein individuelles Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft durch den Arbeitgeber kann nicht ausgestellt werden. Allerdings ist es möglich, dass der Arbeitgeber ein generelles Verbot zu arbeiten verhängt.

In diesem Fall handelt es sich um das generelle Beschäftigungsverbot. Dieses wird nicht bei gesundheitlichen Einschränkungen, sondern bei Auswirkungen der Tätigkeit auf die Schwangerschaft ausgesprochen. Gemäß Mutterschutzverordnung muss der Arbeitgeber nämlich eine Gefährdungsbeurteilung erstellen, sobald er von der Schwangerschaft erfahren hat.

Er muss u. a. überprüfen, ob ein Risiko für das Wohl der Schwangeren und ihres ungeborenen Babys durch die Tätigkeit besteht. Dies kann beispielsweise vorliegen, wenn die werdende Mutter mehr als vier Stunden täglich ab der 20. Schwangerschaftswoche stehen muss oder mit Gefahrstoffen hantiert wird.

Gründe für ein individuelles Beschäftigungsverbot

Für ein individuelles Beschäftigungsverbot können die Gründe vielseitig sein. Grundsätzlich muss der behandelnde Arzt abschätzen, inwiefern ein gesundheitliches Risiko für die Schwangere und ihr Kind im Mutterleib besteht. Bei einer einfachen Erkältung wird in der Regel kein Beschäftigungsverbot, sondern eine Krankschreibung ausgestellt.

Sollten die Beschwerden in der Schwangerschaft allerdings wochenlang andauern und die Schwangere quält sich mit starken Rückenschmerzen, Erbrechen oder Übelkeit, sollte der Arzt in Erwägung ziehen, ein individuelles Beschäftigungsverbot auszusprechen. Dementsprechend kann ein individuelles Beschäftigungsverbot auch bei Stress ausgestellt werden.

Außerdem kann der Arzt ein individuelles Beschäftigungsverbot aussprechen, wenn es sich um eine Risikoschwangerschaft handelt. Dies ist meistens bei der Gefahr einer Frühgeburt, einer Mehrlingsgeburt oder einer Muttermundschwäche der Fall.

Übrigens: Ein individuelles Beschäftigungsverbot wegen Mobbing kann ebenfalls ausgestellt werden. Beim Mobbing am Arbeitsplatz kann es sich um eine besondere Stressbelastung der Schwangeren handeln, welche sich auf die Gesundheit der Arbeitnehmerin und des Babys im Mutterleib auswirken kann.

Individuelles Beschäftigungsverbot: Das Formular stellt ein Arzt aus

Individuelles Beschäftigungsverbot: Einen allgemeingültigen Vordruck gibt es nicht.

Individuelles Beschäftigungsverbot: Einen allgemeingültigen Vordruck gibt es nicht.

Für ein individuelles Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft existiert kein Muster. Der Arzt muss das Beschäftigungsverbot individuell auf die Schwangere anpassen. Zusätzlich muss der Arzt auf die ärztliche Schweigepflicht achten und dennoch alle notwendigen Informationen für den Arbeitgeber auflisten.

Ein individuelles Beschäftigungsverbot als Vordruck enthält u. a. folgende Angaben:

  • Name und Anschrift der Schwangeren
  • Angaben zum Arbeitgeber
  • Dauer des Beschäftigungsverbots
  • Ort, Datum, Unterschrift und Stempel des Arztes

Zusätzlich macht der Arzt Angaben zum Umfang des Beschäftigungsverbots. Dieses kann sich nämlich auf alle Tätigkeiten, auf Tätigkeiten ab einer bestimmten Stundenzahl oder auf bestimmte Tätigkeiten beschränken.

Individuelles Beschäftigungsverbot: Anspruch auf Lohnfortzahlung

Genauso wie im Mutterschutz müssen Schwangere während eines Beschäftigungsverbots keine finanziellen Einbußen befürchten. Der Arbeitgeber zahlt im Rahmen eines individuellen Beschäftigungsverbots weiterhin den vollen Lohn aus. Gleiches gilt auch, wenn Sie eine andere Tätigkeit im Unternehmen ausüben müssen.

Die Lohnfortzahlung während des Arbeitsverbots richtet sich nach Ihrem Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen bei wöchentlicher Entgeltzahlung bzw. der letzten drei Monate bei monatlicher Entgeltzahlung vor der Schwangerschaft. Dies gilt übrigens nicht nur für Vollzeitbeschäftigte sondern, auch für Minijobber.

Kann sich ein individuelles Beschäftigungsverbot auf den Urlaubsanspruch auswirken?

Individuelles Beschäftigungsverbot: Wer zahlt den Arbeitsausfall?

Individuelles Beschäftigungsverbot: Wer zahlt den Arbeitsausfall?

Haben Sie ein individuelles Beschäftigungsverbot erhalten, stellt sich meistens die Frage, was mit dem Urlaub passiert. Einen Einfluss hat ein individuelles Beschäftigungsverbot nicht auf den Urlaub. Grundsätzlich müssen Sie den Urlaubsanspruch vor dem Beschäftigungsverbot nicht voll ausschöpfen.

Aber verfällt der Urlaub dann regulär am 31. März des Folgejahres? Nein, der Urlaub bleibt erhalten. Gleiches gilt auch für Urlaubstage, die wegen des Mutterschutzes nicht genommen werden konnten.

Schließt nach dem Mutterschutz direkt die Elternzeit an, kann der Urlaub anschließend im laufenden Kalenderjahr oder im Folgejahr genommen werden. Er verfällt nicht am 31. März des Folgejahres und kann daher noch bis zum 31. Dezember des Jahres in Anspruch genommen werden.
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