Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung – wann darf der Arbeitgeber hierzu greifen?

Unter bestimmten Umständen dürfen Sie eine Arbeitsverweigerung vornehmen, z. B. wenn Sie in einen Gewissenskonflikt geraten.

Unter bestimmten Umständen dürfen Sie eine Arbeitsverweigerung vornehmen, z. B. wenn Sie in einen Gewissenskonflikt geraten.

Auf welche Regeln sich ein Arbeitsverhältnis gründet, kann dem Arbeitsvertrag entnommen werden. Er beinhaltet nicht nur die Rechte beider Vertragspartner, sondern auch welche Pflichten sie haben. Maßgeblicher Bestandteil neben Höhe der Vergütung und Urlaubstagen ist dabei die Beschreibung der Tätigkeit. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich durch seine Unterschrift diese Arbeitsleistung gegen ein entsprechendes Entgelt zu erbringen.

Doch müssen Mitarbeiter allen Forderungen von Arbeitgebern Folge leisten? Oder dürfen sie bestimmte Arbeit auch verweigern beispielsweise aus Gewissensgründen? Wir führen in diesem Artikel auf, wie das Arbeitsrecht zu diesen Problematiken steht und welche Vorgaben es macht.

Wann ist bei Arbeitsverweigerung mit einer Abmahnung zu rechnen?

Definiert, ist eine Arbeitsverweigerung wie folgt: Ein Arbeitnehmer sträubt sich dagegen, eine oder mehrere ihm durch einen Vorgesetzten übertragene Aufgaben zu erfüllen.
Eine Arbeitsverweigerung nach Kündigung kann ebenfalls abgemahnt werden.

Eine Arbeitsverweigerung nach Kündigung kann ebenfalls abgemahnt werden.

In der Bundesrepublik in Deutschland gibt es das sogenannte Weisungs- oder Direktionsrecht, das besagt: Ein Arbeitgeber darf einem Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der arbeitsvertraglichen Bestimmungen Weisungen bezüglich übertragener Aufgaben, der Zeit und dem Ort der Arbeitsleistung erteilen.

Das bedeutet: Nicht jede Tätigkeit muss tatsächlich auch ausgeführt werden, denn: Arbeitnehmer haben ein Arbeitsverweigerungsrecht.

Entscheidend ist in der Regel, wie umfassend die vertragliche Grundlage eines Beschäftigungsverhältnisses formuliert ist.

Hier sind auch tarifliche Bestimmungen zu berücksichtigen. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang das sogenannte „billige Ermessen“.

Sofern bei der Übertragung einer Aufgabe das billige Ermessen nicht berücksichtigt wurde, darf eine Arbeitsverweigerung stattfinden. Sie ist – grundgesätzlich abgesichert – ebenfalls gestattet, wenn das eigene Gewissen der Ausführung entgegensteht und vorher arbeitgeberseitig keine Abwägung der Interessen stattfand.

Wenn Arbeitnehmer sich jedoch dagegen sträuben, Aufgaben auszuführen, die von ihrem Arbeitsvertrag oder einer Betriebsvereinbarung abgedeckt sind, dann kann die Arbeitsverweigerung Folgen haben.

Ist auch eine Kündigung wegen Arbeitsverweigerung möglich?

Bei einem einmaligen Fehlverhalten werden die meisten Arbeitgeber wohl zunächst zum milderen Mittel der Ermahnung greifen. Erst, wenn sich die Situation verschärft, folgt die Abmahnung, die ein bestimmtes Verhalten rügt und auf schärfere Konsequenzen bei Wiederholung hinweist – die Kündigung.

Arbeitsverweigerung kann einen Kündigungsgrund darstellen. Bevor eine solch verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen wird, bedarf es in der Regel einer Abmahnung.

Wodurch wird eine fristlose Kündigung wegen Arbeitsverweigerung gerechtfertigt?

Das letzte Mittel: Bei Arbeitsverweigerung droht eine fristlose Kündigung.

Das letzte Mittel: Bei Arbeitsverweigerung droht eine fristlose Kündigung.

Bei einer fristlosen Kündigung wird ein Arbeitnehmer ohne Einhaltung der gesetzlichen bzw. im Arbeitsvertrag definierten Kündigungsfrist entlassen. Sie trifft Arbeitnehmer häufig besonders hart und darf daher nicht einfach so erfolgen.

Das Arbeitsrecht hält fest, dass es diese Maßnahme nur eingeleitet werden darf, wenn das Vertrauensverhältnis so gestört ist, dass dem Arbeitgeber eine Weiterführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist.

Das wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Mitarbeiter immer wieder eine Arbeitsverweigerung zeigt. Eine fristlose Kündigung ist nach einem solchen wiederholten Fehlverhalten deshalb durchaus möglich.

Wie sieht eine Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung aus? Unser Muster zeigt es Ihnen

Name des Unternehmens
Vor- und Zuname des Ansprechpartners
Straße und Hausnummer
Postleitzahl und Ort

Vor- und Nachname des Arbeitnehmers
Adresse des Arbeitnehmers
Postleitzahl und Wohnort

Ort, Datum

Muster einer Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung

Sehr geehrte(r) Frau/Herr [Name des Adressaten],
Ihr(e) Vorgesetzte(r) Herr/Frau wies Sie am [Datum einfügen] dazu an, folgende Aufgabe zu erfüllen: [Beschreibung einfügen] – und bis zum [Datum einfügen] fertigzustellen. Hierbei handelt es sich um den wichtigen Baustein eines Projektes, das wir für einen bedeutsamen Kunden unseres Unternehmens ausführen.

Leider musste Ihr(e) Vorgesetzte(r) Herr/Frau am Tag der Abgabe [Datum einfügen] feststellen, dass Sie sich dieser Aufgabe gar nicht erst angenommen hatten. Angesichts Ihrer arbeitsvertraglichen Pflichten handelt es sich hierbei um eine Arbeitsverweigerung, die wir hiermit rügen und abmahnen.

Wir weisen Sie darauf hin, zukünftig den Weisungen Ihres/Ihrer Vorgesetzten Folge zu leisten. Kommen Sie dem nicht nach, behalten wir uns vor, weitere arbeitsrechtliche Konsequenzen zu ergreifen. Dazu gehört ausdrücklich unter Umständen auch eine fristlose Kündigung.

Dieses Schreiben wird als Kopie Eingang in Ihre Personalakte finden.

Mit freundlichen Grüßen

__________________________
Unterschrift des Arbeitgebers

__________________________
Unterschrift des Arbeitnehmers

Abmahnung erhalten am: __________________________

Das Muster zur Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung können Sie sich auch herunter­laden. Es steht Ihnen als Word- sowie als Pdf-Dokument ganz kostenlos zur Verfügung. Alles, was Sie noch tun müssen, ist die Vorlage nach ihren eigenen Bedürfnissen anzupassen. Ein Arbeitnehmer eine Arbeitsverweigerung schließlich auf ganz verschiedene Art und Weisen begehen.

Nicht in jedem Fall sind Abmahnungen bzw. Kündigungen wegen Arbeitsverweigerung gerechtfertigt. Widerspruchslos akzeptieren, müssen Sie diese deshalb nicht. Da Arbeitnehmer selten über ein so fundiertes Rechtswissen verfügen wie ein Rechtsanwalt, ist es ratsam, sich dort professionelle Hilfe zu holen. Ein Advokat berät Sie umfassend dazu, ob Sie sich richtig verhalten haben bzw. der Arbeitgeber das Recht zu den ergriffenen Maßnahmen hatte.

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