Bereitschaftsdienst: Arbeit auf Abruf

Beim Bereitschaftsdienst dürfen Angestellte lesen, schlafen oder andere Dinge erledigen.

Beim Bereitschaftsdienst dürfen Angestellte lesen, schlafen oder andere Dinge erledigen.

Viele Menschen sind sehr strikt, wenn es um die Trennung von Arbeit und Freizeit geht. Immerhin ist das eine oftmals stressige Notwendigkeit, während das andere Erholung suggeriert. Doch in manchen Berufsgruppen ist eine Vermischung nicht nur persönlicher Spleen, sondern vertragliche Gegebenheit. Denn wenn Ärzte oder Pfleger zum Bereitschaftsdienst verpflichtet sind, wird ihnen zwar ein gewisser Freizeitrahmen gewährt, allerdings nur unter der Prämisse, dass die Arbeit jederzeit aufgenommen werden kann.

Was für die Betroffenen durchaus ein leidiger Bestandteil des Anstellungs- oder Tarifvertrages ist, sichert denjenigen, welche die angebotene Dienstleistung nutzen, einen 24-Stunden-Service zu. Wer also mitten in der Nacht mit abgebrochenem Schlüssel vor verschlossener Türe steht, weiß das ebenso zu schätzen wie ein Unfallopfer, welches zu unchristlicher Uhrzeit medizinische Versorgung benötigt.

Oftmals herrschen jedoch Unsicherheiten über die rechtlichen Fragen zum Bereitschaftsdienst. Ist das Arbeitszeit? Was regelt das Arbeitsrecht beim Bereitschaftsdienst hinsichtlich der Bezahlung? Die wichtigsten Fakten zu diesen und weiteren Fragen liefert Ihnen unser Ratgeber, der sich ausführlich mit der Thematik befasst.

Bereitschaftsdienst – Was ist das eigentlich?

Egal ob Bäcker, Maler oder Lehrer, in der Regel verrichten Arbeitnehmer ihre vertraglich bestimmten Tätigkeiten über einen festen Zeitraum, zumeist acht Stunden pro Tag, an einem konkreten Arbeitsort. Etwas anders gestaltet sich die Situation aber beispielsweise bei Pflegekräften, die Bereitschaftsdienst leisten müssen.

Unter dem Bereitschaftsdienst wird im Arbeitsrecht die Zeitspanne bezeichnet, in welcher ein Arbeitnehmer nicht zwingend im Betrieb anwesend, aber jederzeit in der Lage sein muss, die Arbeit aufzunehmen.

Ärzte oder andere Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst müssen bei Bedarf ihre Arbeit unverzüglich aufnehmen.

Ärzte oder andere Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst müssen bei Bedarf ihre Arbeit unverzüglich aufnehmen.

Der Betroffene leistet nicht seine übliche Vollarbeitszeit ab, sondern wartet quasi darauf, seine Arbeitskraft nach Bedarf einzusetzen.

Ärzte haben oftmals an Wochenenden oder in der Nacht Bereitschaftsdienst. Sie befinden sich dann mitunter in den Aufenthalts- oder Ruheräumen der Klinik und können ihre Zeit frei gestalten, indem sie lesen oder schlafen.

Sobald ein Patient versorgt werden muss, sind sie jedoch dazu angehalten, ihrer beruflichen Pflicht nachzukommen. Sie müssen umgehend die betreffende Person behandeln.

Während des Bereitschaftsdienstes haben sich Angestellte an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort innerhalb oder außerhalb des Betriebes aufzuhalten. Der Betreffende muss also weder am Arbeitsplatz noch in dem jeweiligen Unternehmen anwesend sein. Teilweise ist es gar möglich, den Bereitschaftsdienst zu Hause abzuleisten, wenn sichergestellt ist, dass die Arbeitsstätte binnen kurzer Zeit erreicht werden kann.

Wichtig ist also, dass der Arbeitnehmer in der Lage ist, seine Tätigkeit bei Bedarf unverzüglich aufzunehmen. Aus diesem Grunde ist ein Bereitschaftsdienst im Urlaub ausgeschlossen.

Abgrenzung von anderen Begrifflichkeiten

Neben dem Bereitschaftsdienst finden weitere Bezeichnungen häufig Verwendung und sorgen aufgrund des ähnlichen Klangs für Unklarheiten. Allen voran sind hier die Arbeits- und die Rufbereitschaft zu nennen. Wo liegen hier die Unterschiede?

  • Arbeitsbereitschaft
  • Ist in einem befristeten oder unbefristeten Arbeitsvertrag von einer Arbeitsbereitschaft die Rede, ist damit eine geminderte Arbeitsleistung gemeint, die mit reduzierter Aufmerksamkeit am Arbeitsplatz durchgeführt wird. Das Bundesarbeitsgericht spricht in diesem Zusammenhang von einer Phase wacher Achtsamkeit im Zustand der Entspannung.

    Beim Bereitschaftsdienst fehlt es nicht nur an der örtlichen Beschränkung auf den Arbeitsplatz, sondern auch an dem Erfordernis, in wacher Aufmerksamkeit zu verharren.

    Gilt Bereitschaftsdienst rechtlich als Arbeitszeit?

    Gilt Bereitschaftsdienst rechtlich als Arbeitszeit?

  • Rufbereitschaft
  • Von dem Bereitschaftsdienst ist die Rufbereitschaft abzugrenzen. Hier kann sich der Arbeitnehmer an einem frei zu wählenden Ort aufhalten, sofern er gewährleistet, dass eine Arbeitsaufnahme im Bedarfsfall in angemessen kurzer Zeit stattfinden kann. Es handelt sich hierbei nicht um Arbeitszeit gemäß § 2 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG).

    Doch wie verhält es sich hinsichtlich der Arbeitszeit mit dem Bereitschaftsdienst?

Bereitschaftsdienst nach dem Arbeitszeitgesetz

Bis zur 2004 erfolgten Änderung vom Arbeitszeitgesetz war beim Bereitschaftsdienst heftig umstritten, inwiefern dieser der Arbeitszeit zuzurechnen ist. Arbeitgeber wollten nur die Phasen der tatsächlichen Heranziehung des Arbeitnehmers, also die Aktivierung der Arbeitskraft, als Arbeitszeit anerkennen. Aber eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und Rates schrieb vor, dass die durchschnittliche Arbeitszeit pro Siebentagewoche 48 Stunden nicht überschreiten dürfe.

Auf Basis dieser Verordnung kam der Europäische Gerichtshof zu dem Schluss, dass der Bereitschaftsdienst vollumfänglich in die Arbeitszeitberechnung einfließen muss (EuGH, 2000, Az. Rs. C-303/98 – SI­MAP). Da das Arbeitszeitgesetz dieser Rechtsprechung entgegenstand, wurde es geändert.

Seit dem 1. Januar 2004 wird der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit anerkannt. Entsprechend muss er bei der Einhaltung der Höchstarbeitszeit von 48 Wochenstunden ebenso Berücksichtigung finden wie bei der Bemessung der täglichen Arbeitszeit von maximal acht Stunden.

Gemäß § 7 ArbZG wird der Bereitschaftsdienst unabhängig von der tatsächlichen Heranziehung vollumfänglich miteinbezogen. Ob Sie also überhaupt arbeiten mussten, bleibt für die Berechnung der Höchstsätze außer Betracht.

Bereitschaftsdienst wird geringer vergütet als die reguläre Vollarbeit.

Bereitschaftsdienst wird geringer vergütet als die reguläre Vollarbeit.

Die in § 4 ArbZG festgelegten Ruhepausen müssen auch im Bereitschaftsdienst abgeleistet werden. So ist auch hier nach spätestens sechs Stunden eine bezahlte Pause einzulegen.

Arbeitnehmer, die eine Behinderung haben, sind von der Verpflichtung zum Bereitschaftsdienst befreit.

Wie ist die Vergütung?

Neben der Bewertung als Arbeitszeit ist die Vergütung beim Bereitschaftsdienst ein heiß diskutiertes Thema. Hier prallen naturgemäß Interessen der Arbeitgeber und -nehmer aufeinander.

Grundsätzlich gilt, dass ein Bereitschaftsdienst ohne Bezahlung nicht rechtmäßig wäre. Allerdings findet eine verringerte Vergütung im Vergleich zur Vollarbeit statt. Welches Ausmaß diese Reduzierung erreicht, ist dem Arbeitsvertrag zu entnehmen. Üblicher ist jedoch eine Regelung in einem Tarifvertrag, der auf das Arbeitsverhältnis anwendbar ist. Auch manche Arbeitsvertragsrichtlinien legen die Bezahlung für den Bereitschaftsdienst fest.

Wichtig: Auch beim Bereitschaftsdienst ist Mindestlohn zu zahlen. Eine Unterschreitung dieser Grenze ist gemäß Bundesarbeitsgericht nicht rechtens.

Ein typisches Einsatzgebiet vom Bereitschaftsdienst ist neben der Medizin die Betreuung von Kindern.

Ein typisches Einsatzgebiet vom Bereitschaftsdienst ist neben der Medizin die Betreuung von Kindern.

In der Praxis ist es üblich, die Vergütung über den sogenannten Heranziehungs­anteil zu bemessen. Hat also der Betreffende 30 % der Zeit seines Bereitschaftsdienstes tatsächlich auch gearbeitet, erhält er diesen Prozentsatz der Vergütung für Vollarbeit. Häufig werden auch Pauschalen im lebenslangen oder befristeten Arbeitsvertrag vereinbart. Diese müssen jedoch angemessen sein.

Es kann sich auf die Höhe der Vergütung auswirken, ob der Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst dazu verpflichtet ist, im Betrieb anwesend zu sein oder nicht. Ist dies der Fall, muss üblicherweise die volle Stundenzahl entlohnt werden. Wird der Bereitschaftsdienst zu Hause abgeleistet, vergüten einige Arbeitgeber nur die tatsächlichen Arbeitsstunden.

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19 Gedanken zu „Bereitschaftsdienst: Arbeit auf Abruf

  1. Sylvie

    OP- Pflege in einem Zentral OP:
    Wie, bitte, soll in der Praxis umgesetzt werden, nach 6 Stunden Pause zu machen bei einem z.B.
    24 stündigen Bereitschaftsdienst am Wochenende? Soll dann alle 6 Stunden ein Kollege von zuhause zum Auslösen kommen? Ich finde das einfach nicht praktikabel.

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    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Sylvie,
      Z.B. für Krankenhäuser, Gaststätten, Funkeinrichtungen, landwirtschaftliche Betriebe und andere Arbeitsplätze mit besonderen Zeitansprüchen gelten Ausnahmeregelungen für die Pausenpflicht.

      Ihr Team von Arbeitsvertrag.org

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  2. Sigrid

    Was genau bedeutet bei Rufbereitschaft “in angemessen kurzer Zeit”?
    Wir haben immer am Wochenende Bereitschaft, um bei Bedarf in unserem kleinen Imbiss auszuhelfen.
    Da kann ich mich nicht -zig Kilometer entfernt aufhalten, wenn man dringend gebraucht wird wegen Gästeansturms, muss man schnellstmöglich hin… Oder würde dies unter “Bereitschaftsdienst” fallen?
    Im AV ist dieser Punkt nicht definiert, wird nicht mal erwähnt.

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    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Sigrid,

      tatsächlich ist “angemessen kurze Zeit” gesetzlich nicht näher definiert und nur durch einige Gerichtsurteile belegt. Wann es sich um “angemessen kurze” oder “sehr kurze” Zeit handelt, hängt also vom Einzelfall ab. Wenden Sie sich deshalb an einen Anwalt.

      Das Team von arbeitsvertrag.org

      Antworten
    2. Sylvie

      In unserer Klinik muss man ab Anruf nach einer halben Stunde die Arbeit aufnehmen. Von zuhause aus ist das kein Bereitschaftsdienst.

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  3. Volki

    Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit, ok .wie funktioniert die Vergütung? Wird die dann so gerechnet das sie oben, als Entlohnung drauf kommt oder als die Zeit die im Arbeitzeitkonto als gearbeitet angerechnet wird. D.h. Ich hab spät Bereitschaft von 12:00 bis 20:30 aktiv (Spätdienst )und ab 20:30 im Haus bis 7:45 in Bereitschaft. Nun bekomme ich für mein Bereitschaftsdienst 5,… weis nicht genau angerechnet und mir wird dann 3, … abgezogen weil ich ja nach Hause muss und hab dann ein Minus von ca 3,5 h was mir ja dann an der Wochen Arbeitszeit fehlt ?.?

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    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Volki,

      normalerweise kann Bereitschaftsdienst geringer vergütet werden als Vollarbeitszeit, weil er als weniger belastend gilt. Genaueres sollte in Ihrem Arbeits- oder Tarifvertrag vereinbart sein. Im Zweifelsfall erkundigen Sie sich bei einem Anwalt, der kann Ihren Einzelfall besser beurteilen.

      Das Team von arbeitsvertrag.org

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  4. Rick

    Ich fahre bei einer großen Bäckerei im Nachtverkehr wo die Tätigkeit mit 9.25€ bezahlt wird und die Nachtzuschläge werden von 21Uhr bis 4Uhr gezahlt allerdings zieht man da nur die 8.84€ Mindestlohnstandart heran was wie ich denke rechtlich schon nicht ok ist!?? Müssten die Nachtzuschläge nicht nach den 9,25€ gezahlt werden? Desweiteren durfte ich zum 1.1.18 zum Stellvertreter des Fuhrparkleiter aufsteigen und der Lohn stieg auf 11€ doch werden wohl die Bereitschaftszeiten nicht bezahlt! Bereitschaftszeit läüft von Fr.14.30uhr über die kommende Woche incl. der 2 Wochenenden bis Mo.früh 6Uhr! Da muss ich Nachts parat stehen bei evtl. Fragen wenn es Probleme bei den Touren gibt oder Ausfälle von Fahrzeugen oder ebend kurzfristigen Krankmeldungen um den Tourenplan zuändern und sicherstellen das alle Lkw besetzt sind mit einem Fahrer! Steht mir da die Bezahlung nach Mindestlohn zu? Anmerkung: Werde sicher auch selbst als Fahrer unterwegs sein und das Bereitschaftstelefon dabei haben und von unterwegs die Probleme zuklären! Was trifft für mich zu?

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    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Rick,

      unter Umständen gilt auch Bereitschaftszeit als Arbeitszeit. Was in Ihrer Situation rechtens ist, kann Ihnen allerdings nur ein Anwalt sagen, da wir keine Rechtsberatung anbieten dürfen. Legen Sie Ihren Arbeitsvertrag deshalb einem Anwalt vor.

      Das Team von arbeitsvertrag.org

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  5. Patrick

    Wir haben Bereitschaftszeiten von ca. 22 Uhr – 6/6:30 oder 7:00 Uhr morgens. Es handelt sich hierbei um ein Heim für schwerbehinderte Menschen, wo eventuell nachts Bedarf an einer Fachkraft herrscht. Vergütet wird die Zeit mit 2.5h pro Bereitschaft. Wir als Arbeitnehmer müssen über dies Bereitschaft im Betrieb anwesend sein und übernachten in dem jeweiligen Bereitschaftsbett. Eine Bereitschaft kommt zwischen 1-3 mal im Monat vor. Ist das alles rechtens? Mit dem Juristen-deutsch bin ich etwas überfordert..
    LG

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    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Patrick,

      grundsätzlich kann die Bereitschaftszeit geringer bezahlt werden als die normale Arbeitszeit. Allerdings muss der Arbeitgeber normalerweise auch in diesem Fall zumindest den Mindestlohn zahlen.

      Darüber hinaus schreibt das Arbeitszeitgesetz einen Höchstsatz an Stunden vor, der im Monat gearbeitet werden darf (durchschnittlich auf ein halbes Jahr gerechnet dürfen es in der Regel höchstens 48 h pro Woche und 8 h am Tag sein). Auch der Bereitschaftsdienst zählt als diese Arbeitszeit. Es kommt aber auch darauf, was tarifvertraglich festgelegt ist.

      Ihr Team von Arbeitsvertrag.org

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  6. Stefan A.

    Ich bin als Parkaufsicht geringfügig Beschäftigt. 450 € Job. Meine Frage ist folgende: Darf der Arbeitgeber bei einer zwei Stundenschicht Anordnen, dass bei geringem Parkaufkommen, zum Beispiel,wenn weniger als 50 Fahrzeuge anwesend sind, die Schicht nach einer Stunde beendet werden soll. Konkret heißt das. Im Dienstplan sind 2 Stunden angegeben nach einer Stunde Schichtende und nur eine Stunde wird Vergütet 8,84 € Die andere nicht gearbeitete Stunde wird vom Stundenkonto abgezogen. Für mich ist das mit dem Arbeitszeitgesetz nicht vereinbar. Das kommt einer Bereitschaft gleich, in der die beiden Stunden bezahlt werden müssen. Oder irre ich mich da ?

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    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Stefan A.,

      ist vertraglich ein fester Monatslohn vereinbart, dürfen solche vom Arbeitgeber angeordneten Minusstunden nicht zu Lasten des Arbeitnehmers angerechnet werden und dürfen nicht vom Lohn abgezogen werden. In dem Fall kann das volle Gehalt gefordert werden.

      Es kann jedoch anders aussehen, wenn es ein flexibles Gehalt auf Stundenbasis gibt. Dabei werden nur geleistete Arbeitsstunden vergütet. Bei Zweifeln können Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden.

      Ihr Team von Arbeitsvertrag.org

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  7. Maik R.

    Hallo,
    In unserer Firma haben wir Bestellung zum Havariebeauftragten bekommen.
    Die Funktion als Havariebeauftragten beinhaltet eine Rufbereitschaft und den Arbeitseinsatz im Havariefall.
    Rufbereitschaft: Während der jeweiligen Einsatzdauer als Havariebeauftragter ist der Mitarbeiter verpflichtet, sich über sein dienstliches Mobiltelefon erreichbar zu halten. Der Mitarbeiter ist während dieser Einsatzdauer gleichermaßen verpflichtet, sich in seiner Region aufzuhalten, um im Falle einer Havarie rechtzeitig seiner Aufgabe als Havariebeauftragter vor Ort nachkommen zu können. Der Zeitraum der Rufbereitschaft ist eine Woche mit einer Erreichbarkeit von 24 Stunden. Dies wird mit einer Funktionszulage von 100,- € brutto vergütet. Ist diese Vergütung angemessen laut Arbeitsschutz Gesetz? Es gibt keinen Tarif Vertrag im Unternehmen.

    Gruß Maik

    Antworten
    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Maik,

      eine pauschale Vergütung pro Rufbereitschaft ist üblich. Wenn Sie das Gefühl haben, dass Sie weniger Gehalt bekommen, als Ihnen zusteht, können Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden.

      Ihr Team von Arbeitsvertrag.org

      Antworten
  8. Heidi K.

    In unserer Klinik gibt es K D-Dienste, d.h.ich muss am Telefon bleiben, da ich angerufen werden kann, wenn ein Kollege erkrankt. Im Dienstag stehen hierfür 2.75 Std. Werde ich nicht geholt, werden diese gestrichen, so dass ich Minusstd. habe. Ist das rechtens? Es geht mir nicht ums Geld, sondern um die Arbeitszeiten.

    Antworten
    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Heidi,

      in der Regel muss ein Bereitschaftsdienst vergütet werden, auch wenn der Beschäftigte die Arbeit währenddessen wegen mangelndem Bedarf nicht aufnimmt.

      Darüber hinaus ist es im Normalfall nicht zulässig, dass der Arbeitgeber Minusstunden einträgt, die ohne das Verschulden des Mitarbeiters zustande kamen, dieser also generell arbeiten wollte.

      Wenn Sie Zweifel in Ihrem speziellen Fall haben, können Sie sich an einen Anwalt für Arbeitsrecht wenden, der Sie bei Ihrem Anliegen individuell und kompetent beraten kann.

      Ihr Team von Arbeitsvertrag.org

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  9. Susanne E.

    Guten Tag!Ich arbeite in einer grossen Klinik als Anästhesieschwester .In unserer Klinik wird oft in der Nacht das Op Programm des Tages abgearbeitet.Das heisst es ist keine Seltenheit das ich die ganze Nacht wach bin ,obwohl ich am Tag schon gearbeitet habe.Wenn dann noch ein wirklicher Notfall kommt ist man oft am Ende und nicht mehr belastbar.Welche Möglichkeiten gibt es mir Hilfe zu holen ?

    Antworten
    1. Arbeitsvertrag.org

      Hallo Susanne E.,

      in Ihrem Fall können Sie sich entweder an den Betriebsrat, falls vorhanden, wenden, oder Sie suchen einen Anwalt für Arbeitsrecht auf, der Ihre Rechte und Anliegen in beruflichen Belangen angemessen vertreten kann.

      Ihr Team von Arbeitsvertrag.org

      Antworten

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