Bereitschaftsdienst: Arbeit auf Abruf

Beim Bereitschaftsdienst dürfen Angestellte lesen, schlafen oder andere Dinge erledigen.

Beim Bereitschaftsdienst dürfen Angestellte lesen, schlafen oder andere Dinge erledigen.

Viele Menschen sind sehr strikt, wenn es um die Trennung von Arbeit und Freizeit geht. Immerhin ist das eine oftmals stressige Notwendigkeit, während das andere Erholung suggeriert. Doch in manchen Berufsgruppen ist eine Vermischung nicht nur persönlicher Spleen, sondern vertragliche Gegebenheit. Denn wenn Ärzte oder Pfleger zum Bereitschaftsdienst verpflichtet sind, wird ihnen zwar ein gewisser Freizeitrahmen gewährt, allerdings nur unter der Prämisse, dass die Arbeit jederzeit aufgenommen werden kann.

Was für die Betroffenen durchaus ein leidiger Bestandteil des Anstellungs- oder Tarifvertrages ist, sichert denjenigen, welche die angebotene Dienstleistung nutzen, einen 24-Stunden-Service zu. Wer also mitten in der Nacht mit abgebrochenem Schlüssel vor verschlossener Türe steht, weiß das ebenso zu schätzen wie ein Unfallopfer, welches zu unchristlicher Uhrzeit medizinische Versorgung benötigt.

Oftmals herrschen jedoch Unsicherheiten über die rechtlichen Fragen zum Bereitschaftsdienst. Ist das Arbeitszeit? Was regelt das Arbeitsrecht beim Bereitschaftsdienst hinsichtlich der Bezahlung? Die wichtigsten Fakten zu diesen und weiteren Fragen liefert Ihnen unser Ratgeber, der sich ausführlich mit der Thematik befasst.

Bereitschaftsdienst – Was ist das eigentlich?

Egal ob Bäcker, Maler oder Lehrer, in der Regel verrichten Arbeitnehmer ihre vertraglich bestimmten Tätigkeiten über einen festen Zeitraum, zumeist acht Stunden pro Tag, an einem konkreten Arbeitsort. Etwas anders gestaltet sich die Situation aber beispielsweise bei Pflegekräften, die Bereitschaftsdienst leisten müssen.

Unter dem Bereitschaftsdienst wird im Arbeitsrecht die Zeitspanne bezeichnet, in welcher ein Arbeitnehmer nicht zwingend im Betrieb anwesend, aber jederzeit in der Lage sein muss, die Arbeit aufzunehmen.

Ärzte oder andere Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst müssen bei Bedarf ihre Arbeit unverzüglich aufnehmen.

Ärzte oder andere Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst müssen bei Bedarf ihre Arbeit unverzüglich aufnehmen.

Der Betroffene leistet nicht seine übliche Vollarbeitszeit ab, sondern wartet quasi darauf, seine Arbeitskraft nach Bedarf einzusetzen.

Ärzte haben oftmals an Wochenenden oder in der Nacht Bereitschaftsdienst. Sie befinden sich dann mitunter in den Aufenthalts- oder Ruheräumen der Klinik und können ihre Zeit frei gestalten, indem sie lesen oder schlafen.

Sobald ein Patient versorgt werden muss, sind sie jedoch dazu angehalten, ihrer beruflichen Pflicht nachzukommen. Sie müssen umgehend die betreffende Person behandeln.

Während des Bereitschaftsdienstes haben sich Angestellte an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort innerhalb oder außerhalb des Betriebes aufzuhalten. Der Betreffende muss also weder am Arbeitsplatz noch in dem jeweiligen Unternehmen anwesend sein. Teilweise ist es gar möglich, den Bereitschaftsdienst zu Hause abzuleisten, wenn sichergestellt ist, dass die Arbeitsstätte binnen kurzer Zeit erreicht werden kann.

Wichtig ist also, dass der Arbeitnehmer in der Lage ist, seine Tätigkeit bei Bedarf unverzüglich aufzunehmen. Aus diesem Grunde ist ein Bereitschaftsdienst im Urlaub ausgeschlossen.

Abgrenzung von anderen Begrifflichkeiten

Neben dem Bereitschaftsdienst finden weitere Bezeichnungen häufig Verwendung und sorgen aufgrund des ähnlichen Klangs für Unklarheiten. Allen voran sind hier die Arbeits- und die Rufbereitschaft zu nennen. Wo liegen hier die Unterschiede?

  • Arbeitsbereitschaft
  • Ist in einem befristeten oder unbefristeten Arbeitsvertrag von einer Arbeitsbereitschaft die Rede, ist damit eine geminderte Arbeitsleistung gemeint, die mit reduzierter Aufmerksamkeit am Arbeitsplatz durchgeführt wird. Das Bundesarbeitsgericht spricht in diesem Zusammenhang von einer Phase wacher Achtsamkeit im Zustand der Entspannung.

    Beim Bereitschaftsdienst fehlt es nicht nur an der örtlichen Beschränkung auf den Arbeitsplatz, sondern auch an dem Erfordernis, in wacher Aufmerksamkeit zu verharren.

    Gilt Bereitschaftsdienst rechtlich als Arbeitszeit?

    Gilt Bereitschaftsdienst rechtlich als Arbeitszeit?

  • Rufbereitschaft
  • Von dem Bereitschaftsdienst ist die Rufbereitschaft abzugrenzen. Hier kann sich der Arbeitnehmer an einem frei zu wählenden Ort aufhalten, sofern er gewährleistet, dass eine Arbeitsaufnahme im Bedarfsfall in angemessen kurzer Zeit stattfinden kann. Es handelt sich hierbei nicht um Arbeitszeit gemäß § 2 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG).

    Doch wie verhält es sich hinsichtlich der Arbeitszeit mit dem Bereitschaftsdienst?

Bereitschaftsdienst nach dem Arbeitszeitgesetz

Bis zur 2004 erfolgten Änderung vom Arbeitszeitgesetz war beim Bereitschaftsdienst heftig umstritten, inwiefern dieser der Arbeitszeit zuzurechnen ist. Arbeitgeber wollten nur die Phasen der tatsächlichen Heranziehung des Arbeitnehmers, also die Aktivierung der Arbeitskraft, als Arbeitszeit anerkennen. Aber eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und Rates schrieb vor, dass die durchschnittliche Arbeitszeit pro Siebentagewoche 48 Stunden nicht überschreiten dürfe.

Auf Basis dieser Verordnung kam der Europäische Gerichtshof zu dem Schluss, dass der Bereitschaftsdienst vollumfänglich in die Arbeitszeitberechnung einfließen muss (EuGH, 2000, Az. Rs. C-303/98 – SI­MAP). Da das Arbeitszeitgesetz dieser Rechtsprechung entgegenstand, wurde es geändert.

Seit dem 1. Januar 2004 wird der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit anerkannt. Entsprechend muss er bei der Einhaltung der Höchstarbeitszeit von 48 Wochenstunden ebenso Berücksichtigung finden wie bei der Bemessung der täglichen Arbeitszeit von maximal acht Stunden.

Gemäß § 7 ArbZG wird der Bereitschaftsdienst unabhängig von der tatsächlichen Heranziehung vollumfänglich miteinbezogen. Ob Sie also überhaupt arbeiten mussten, bleibt für die Berechnung der Höchstsätze außer Betracht.

Bereitschaftsdienst wird geringer vergütet als die reguläre Vollarbeit.

Bereitschaftsdienst wird geringer vergütet als die reguläre Vollarbeit.

Die in § 4 ArbZG festgelegten Ruhepausen müssen auch im Bereitschaftsdienst abgeleistet werden. So ist auch hier nach spätestens sechs Stunden eine bezahlte Pause einzulegen.

Arbeitnehmer, die eine Behinderung haben, sind von der Verpflichtung zum Bereitschaftsdienst befreit.

Wie ist die Vergütung?

Neben der Bewertung als Arbeitszeit ist die Vergütung beim Bereitschaftsdienst ein heiß diskutiertes Thema. Hier prallen naturgemäß Interessen der Arbeitgeber und -nehmer aufeinander.

Grundsätzlich gilt, dass ein Bereitschaftsdienst ohne Bezahlung nicht rechtmäßig wäre. Allerdings findet eine verringerte Vergütung im Vergleich zur Vollarbeit statt. Welches Ausmaß diese Reduzierung erreicht, ist dem Arbeitsvertrag zu entnehmen. Üblicher ist jedoch eine Regelung in einem Tarifvertrag, der auf das Arbeitsverhältnis anwendbar ist. Auch manche Arbeitsvertragsrichtlinien legen die Bezahlung für den Bereitschaftsdienst fest.

Wichtig: Auch beim Bereitschaftsdienst ist Mindestlohn zu zahlen. Eine Unterschreitung dieser Grenze ist gemäß Bundesarbeitsgericht nicht rechtens.

Ein typisches Einsatzgebiet vom Bereitschaftsdienst ist neben der Medizin die Betreuung von Kindern.

Ein typisches Einsatzgebiet vom Bereitschaftsdienst ist neben der Medizin die Betreuung von Kindern.

In der Praxis ist es üblich, die Vergütung über den sogenannten Heranziehungs­anteil zu bemessen. Hat also der Betreffende 30 % der Zeit seines Bereitschaftsdienstes tatsächlich auch gearbeitet, erhält er diesen Prozentsatz der Vergütung für Vollarbeit. Häufig werden auch Pauschalen im lebenslangen oder befristeten Arbeitsvertrag vereinbart. Diese müssen jedoch angemessen sein.

Es kann sich auf die Höhe der Vergütung auswirken, ob der Arbeitnehmer im Bereitschaftsdienst dazu verpflichtet ist, im Betrieb anwesend zu sein oder nicht. Ist dies der Fall, muss üblicherweise die volle Stundenzahl entlohnt werden. Wird der Bereitschaftsdienst zu Hause abgeleistet, vergüten einige Arbeitgeber nur die tatsächlichen Arbeitsstunden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.